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[edit] Beschreibung
[edit] Genehmigung
Die Nutzung des Wappens wurde genehmigt entsprechend dem folgenden E-Mail-Text, eine Verwendung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung der Gemeinde:
Sehr geehrter Herr Raschka,
mit Schreiben vom 2. Mai d. J. baten Sie darum, dass Stadtwappen der Stadt Lippstadt auf den Web-Seiten der Enzyklopädie " http://de.wikipedia.org/wiki/Lippstadt" nutzen zu dürfen.
Die Führung des Stadtwappens ist, da es sich um ein Hoheitszeichen handelt, ausschließlich Sache der wappenführenden Gemeinde. Zur Führung befugt sind mithin grundsätzlich nur die nach dem Gemeindeverfassungsrecht zuständigen Organe der Gemeinde. Dritten ist die Führung als auch die Verwendung des Gemeindewappens grundsätzlich untersagt.
Möchte ein Dritter das Wappen der Gemeinde verwenden, so bedarf es hierzu der Genehmigung der Gemeinde; diesbezüglich hat der Ausschuss für Recht, Verfassung und Verwaltung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes allen Gemeinden empfohlen, bei der Erteilung der Genehmigung des Gemeindewappens durch Dritte zurückhaltend zu verfahren.
Entscheidend ist die Wirkung, die die Wappenverwendung nach außen hat. Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass die Stadt beispielsweise Erzeugnisse vertreibt oder Vereinstätigkeiten unterstützt. Eine komerzielle Nutzung soll damit ausgeschlossen werden. Unter dieser Voraussetzung gestatte ich Ihnen die Wappennutzung und füge das Stadtwappen sowie einen Erläuterungstext an.
Mit freundlichem Gruß Im Auftrag gez.
(See attached file: Wappen farbig Lippstadt.jpg)(See attached file: Erläuterungstext Wappen.doc)
Martina Meis
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| Date et heure | Dimensions | Utilisateur | Commentaire |
actuel | 28 janvier 2006 à 23:01 | 625×683 (49 Kio) | Maksim | |
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